Fortentwicklung der Demokratie

Fortentwicklung der Demokratie im digitalen Zeitalter am Beispiel der App Democracy

Aktuell findet in der AfD eine Mitgliederbefragung zur Organisationsform zukünftiger Bundesparteitage statt. Soll es ein Mitgliederparteitag, oder ein Delegiertenparteitag werden? Auch auf Landesebene wird diese Frage kontrovers diskutiert. Auf Kreis- und Ortsebene, ja bei Gremien aller Art stellt sich im ganzen Land aufgrund der Coronakontaktbeschränkungen die Frage:

Wie können in Zukunft demokratische Abstimmungen rechtssicher, frei und gleich durchgeführt werden, wenn nicht alle Stimmberechtigten anwesend sind?

Vorhandene Werkzeuge, wie Briefwahl, Telefon/Videokonferenz und Umlaufverfahren stoßen schnell an Grenzen der Teilnehmerzahl oder der Kosten, die z. B. eine Briefwahl für 30000 Mitglieder verursacht.

Gibt es denn da nichts Besseres? Ja, gibt es, oder zumindest schon sehr nahe dran!

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle die App „Democracy Deutschland“ vorstellen und wärmstens empfehlen.

https://www.democracy-deutschland.de/

Was bietet diese App?

• Jeder aktuelle, vergangene oder populäre Vorgang im Deutschen Bundestag ist dort hinterlegt.

• Mithilfe der offiziellen Parlamentsdokumente kann man sich über jeden Vorgang informieren.

• Man kann selbst über die App seine Stimme abgeben. Zustimmung-Neutral-Ablehnung.

• Das eigene Abstimmungsverhalten kann man mit den anderen Nutzern vergleichen, und nach erfolgter Abstimmung auch mit dem Bundestag.

• Nach einigen durchgeführten Abstimmungen kann man seine Übereinstimmung mit dem Bundestag, den Parteien und Wahlkreiskandidaten analysieren und zur Grundlage der eigenen Stimmabgabe bei der nächsten Bundestagswahl machen.
  

• Und nicht zuletzt können sich gewählte Bundestagsabgeordnete schon vor einer anstehenden Abstimmung im Plenum über diese App ein Bild von der Meinung der Bürger einholen.

Für die politische Meinungsbildung ist diese App von unschätzbarem Wert.

Warum hat eigentlich die Bundeszentrale für politische Bildung nicht schon längst etwas Vergleichbares im Angebot?

Hier haben sich ein paar junge Leute hingesetzt und etwas Tolles entwickelt.

Die App ist opensource. Das bedeutet: keine Gewinnabsicht. Jeder kann die App kostenlos nutzen, jeder Spezialist kann in den Quellcode, den inneren Aufbau, hineinsehen, was sehr hilfreich ist, um z. B. Mitschnitte durch Geheimdienste, oder Hackerangriffe zu unterbinden.

Es gibt keine Finanzierung durch Werbung. Um Spenden wird gebeten!

Soweit zu dieser aktuell verfügbaren App.

Jetzt stelle man sich bitte einmal vor, die AfD nimmt eine Kopie dieser App und modifiziert sie für internen Gebrauch. Anstatt Bundestagsvorgänge enthält sie dann beispielsweise alle Vorgänge zum Bundesparteitag der AfD.

Die Legitimation der stimmberechtigten Mitglieder muss rechtssicher angepasst werden.

Und schon kann munter abgestimmt werden.

Sicherlich gibt es dazu jede Menge Bedenken und auch rechtliche Hürden:

• Vereinbarkeit mit Satzung und Parteiengesetz?

• Datenschutz?

• Sicherheit der Legitimation?

• Sicherheit vor Hackerangriffen?

Das ist kein Instrument für den sofortigen Gebrauch, aber sollten wir nicht alles daran setzen, die Hürden abzubauen, die Lücken dieses Systems zu schließen und die Anwendungsreife baldmöglichst herzustellen?

Ich meine ja.

In den baltischen Ländern gibt es schon Parlamentswahlen als Online-Abstimmung.

Die CSU und die GRÜNEN haben gerade ihre ersten Bundesparteitage virtuell abgehalten.

Ein zentrales Anliegen der AfD ist mehr bürgerliche Mitwirkung bei politischen Entscheidungen, sowie innerparteiliche Demokratie. Jetzt verschickt die AfD zur Mitgliederbefragung für viel Geld Briefwahlunterlagen. Altmodischer gehts kaum noch, während ein paar junge Freaks in Turnschuhen so eine App entwickeln.

Ich hoffe sehr, dass die AfD die technische Zukunft endlich ergreift.

Christoph Cless

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