HNA-Artikel vom 1.12.23

Es ist wenig überraschend, wie junge linksgrüne Wohlstands Abgeordnete Politik verstehen: Abgrenzung, Brandmauern, Missachtung des Bürgerwillens , fernab jeglichen Demokratieverständnisses und geprägt von einer linksgrünen woken Ideologie wird alles verdammt, was nicht ins Weltbild passt.
Eine Fraktionsvorsitzende, die an eine FDJ – Sekretärin in der DDR erinnert, die einen reichen Erfahrungsschatz aus langjähriger Tätigkeit in Wirtschaft und Verwaltung mitbringen muss, erklärt anderen Stadtratsmitgliedern, wie sie sich zu verhalten haben, mit wem sie reden dürfen und auch sonst, wie die Stadt aus ihrer Sicht verwaltet werden sollte. Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man sich vor Lachen krümmen. Der gesunde Menschenverstand, jenseits aller parteipolitischen Gegensätze, sollte das Hauptkriterium bei allen Entscheidungen des Stadtrates sein. Das Wohl der Bürger unserer Stadt darf nicht zum Spielball von Parteien werden.

Maik Schmitz
Kreisvorsitzender
Fraktionsvorsitzender im Stadtrat

Pressemitteilung

Volkstrauertag, am 19.11.2023 in Northeim, wie seit vielen Jahren schon war auch heute wieder eine Vertretung des AfD Kreisverband-Northeim Kathi Vibi Weber Petra Leibeling auf dem städtischen Friedhof zur Feierstunde zugegen. Leider, so muss man feststellen, ist die Resonanz nicht mehr wie noch vor ein paar Jahren. Zudem bekam man den Eindruck, dass ein Bürgermeister diese „Pflichtveranstaltung“ möglichst schnell hinter sich bringen wollte. Die Vorbereitung und Durchführung ließ zu wünschen übrig, lediglich der Kämmerer und eine Handvoll Reservisten versuchten ihr Bestes. Vertreter der Ratsfraktionen suchte man bis auf die AfD Fraktion und einen SPD-Bundestagsabgeordneten vergebens.
Wir gedenken der Soldaten, die in den Weltkriegen starben, der Menschen, die durch Kriegshandlungen oder danach in Gefangenschaft, als Vertriebene und Flüchtlinge ihr Leben verloren. Wir denken heute auch an den 2. Februar 1943, wo mehr als 100.000 deutsche Soldaten in die Gefangenschaft gingen und nur rund 6.000 von Ihnen wieder heimkehrten.
Wir denken heute auch an den 28.7.1943 und den verheerenden Feuersturm. Etwa 40.000 Menschen kamen ums Leben, darunter 22.500 Frauen und 7.000 Kinder und ca. 900.000 Einwohner Hamburgs wurden nach dem Flächenbombardements obdachlos.

Mit freundlichem Gruß
Maik Schmitz

Sehr geehrte Abgeordnete und Minister,
Wir durchleben eine Legislaturperiode, in der bisher aus der Sicht eines einfachen Deutschen Bürgers , das getan wurde:

Impfpflichten
Lockdowns
Angriff auf die deutsche Infrastruktur ohne Reaktion,
Ausstieg von der Kernenergie und das Beziehen von Kernenergie aus Frankreich, sodass die Energieversorgung des Landes auf dem Spiel steht.
Steuergelder in diverse Länder in Afrika verschenken.

Verfassungswidrige Staatsverschuldung.

Unterstützung der illegalen Einwanderung und die Auflockerung der Staatsbürgerschaft.
Das Verschenken von funktionsfähigen Waffensystemen an die Ukraine.
Und viele weitere Dinge, die ich aufzählen könnte. Aber meine Absicht ist es nicht, ein Buch zu schreiben, sondern meine Forderung an Neuwahlen zu vermitteln.
Anfangs dachte ich, dass das pure Inkompetenz sei. Mittlerweile glaube ich an einer gezielten Sabotage des Landes.
Denn wie lautete der Amtseid nochmal?

Zur Erinnerung;
Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. „
Und ob gegen ihn verstoßen wurde, muss ich nicht sagen,…
Wenn der Regierung wenigstens etwas an Demokratie liegt, und sie fest davon überzeugt sind, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter Ihnen und ihrer ideologisch gestützten Politik stehen. Sollen sie Neuwahlen machen!

Mit jedem Tag wird es schwerer für die AfD, die Schäden zu reparieren…

Ob bis 2025 noch was zu retten ist , bleibt ungewiss.

Mit freundlichen Grüßen 

Piotr Baumgarn

>>> Namentlich gekennzeichnete Beiträge werden von den Autoren selbst verantwortet  und geben nicht in jedem Fall die Meinung der Redaktion wieder. <<<

„Vor mehr als 80 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938,
brannten die Synagogen. Sie brannten in Baden, Württemberg und
Hohenzollern genauso wie im gesamten Deutschen Reich.
Der 9. November ist der Tag, an dem organisierte Schlägertrupps jüdische
Geschäfte, Gotteshäuser und andere Einrichtungen in Brand setzten. Es
ist der Tag, an dem Tausende Jüdinnen und Juden misshandelt, verhaftet
oder getötet wurden. Spätestens nun konnte jeder in Deutschland sehen,
dass Antisemitismus und Rassismus bis hin zum Mord staatsoffiziell
geworden waren. Diese Nacht war das offizielle Signal zum größten
Völkermord in der Geschichte“

Dieses Video hat mit freundlicher Genehmigung uns die Junge Freiheit zur Verfügung gestellt.

Ein Gastbeitrag der Jungen Freiheit

Mit freundlicher Genehmigung von der JF Redaktion.

Eine Petition der Jungen Freiheit:

https://petitionfuerdemokratie.de/neuwahlen/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/vaatz-brd-diktatur/

„Es bedarf in Deutschland auf Bundes- Landes wie auch auf kommunaler Ebene eine Zusammenarbeit aller konservativen, patriotischen und vernünftigen Kräfte“.

Diskussionen, die über „Brandmauern“ geführt werden, sind absolut überflüssig. Der Kreisvorsitzende der AfD und Mitglied des Stadt- und Kreistages Maik Schmitz weiter dazu: Nur, weil die AfD für einen Kitaneubau oder einen Fahrradbrückenbau stimme, können die anderen Demokratischen Parteien nicht immer per se dagegen stimmen.

In der Kommunalpolitik sollten die Parteiinteressen nicht höher als Regionalinteressen (Schulsanierung, Straßenbau, Radwege etc.) gewichtet werden. Jedes Stadtrats- oder Kreistagsmitglied hat die gleichen Rechte. Ich empfehle, dass nicht immer schwarz – gelb oder rot-grün gedacht werden darf. Es geht um das Wohl der Bürger und nicht um Parteifarben.
Die Aussagen der Einbecker CDU empfindet Stadtratsmitglied Dirk Küpper als absolut unverschämt. Die CDU scheint derzeit ein wenig verwirrt und orientierungslos zu sein.

Die AfD steht zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und bekennt sich selbstverständlich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Wenn in Thüringen ein AfD-Landrat und in Sachsen-Anhalt ein AfD-Bürgermeister in einer demokratischen Wahl gewählt worden, dann muss auch die ehemals konservative CDU eine solche Niederlage eingestehen und damit lernen umzugehen, so Küpper weiter.

Maik Schmitz                                                             Dirk Küppers