Pressekonferenz zur Zukunft des Verbrennungsmotors und des Diesel
Dr. Dirk Spaniel (MdB):
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.
Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur im Deutschen Bundestag
AfD fordert: Autoindustrie erhalten – Synthetische Kraftstoffe einführen
Berlin, 10.07.2018. Die Verteufelung des Diesel beruht zum einen auf einer ideologisch getriebenen Umwelt- und Gesundheitspolitik. Saubere Luft und Gesundheitsschutz gehöre zum Selbstverständnis eines modernen Staates, allerdings auf vernünftiger Basis, stellt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion fest. Luftschadstoffe werden durch epidemiologische Studien in Zusammenhang mit Gesundheitsgefährdung gebracht. Eine wissenschaftliche Bestätigung steht indes aus. Nach dem Feinstaub, von dem plötzlich niemand mehr redet, wurden CO2 und Stickstoffdioxid zu neuen Feinden erklärt und von der EU, mit Billigung unserer Altparteien, absurd niedrige Grenzwerte willkürlich festgesetzt. “Diese Politik führt zu einer Bedrohung der Fahrzeughersteller, unserer Schlüsselindustrie, “, erklärt Spaniel. Profiteure seien China, die USA, sowie französische und italienische Hersteller von Kleinwagen.”
Absurde Emmissionsnormen für Verbrennungsmotoren gefährden viele Arbeitsplätze
“Neben der NOx-Debatte ist die CO2-Debatte noch sehr viel entscheidender für die Zukunft der Automobilindustrie”, sagt Spaniel. “Während die Schadstoffe im Abgas durch eine entsprechend aufwändige Abgasnachbehandlung weitgehend eliminiert werden können, sind der weiteren CO2-Reduktion thermodynamische Grenzen gesetzt.”
CO2-Abgaswerte bei Fahrzeugen werden ab 2021 milliardenschwere Strafzahlungen für die Hersteller nach sich ziehen. Durch einen neuen Testzyklus (von NEFZ auf WLTP) muss nahezu jedes Auto – das heute zumeist individuell konfiguriert wird – auf den Teststand, ein finanziell riesiger Aufwand. Wenn ein Auto mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstößt, wird jedes zusätzliche Gramm CO2 mehr mit 95 Euro Strafzahlung belegt. Am Beispiel eines Kompaktwagens (Opel Astra) werden zwischen 2500 und 10.000 Euro Strafe fällig.
Zahlt dies der Kunde, werden Autos deutlich teurer. Bürger müssten demnach irrsinnige EU-Vorgaben finanzieren. Übernimmt dies der Hersteller, belastet ihn dieses Ergebnis. Arbeitsplätze sind in Gefahr.
Experten bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag bestätigen die Kritik seitens AfD:
Prof. Kirsten, Automobile Prüftechnik, Landau: “Heute werden im Test-Zyklus bei Dieselmotoren mittlere Wirkungsgrade von 30 Prozent erreicht. Weitere signifikante Steigerungen sind nicht zu erwarten. Prof. Gutzmer, Schaeffler AG: “Es gibt heute keine technischen Lösungen wie die Emissionswerte von 95 g CO2 /km bis 2026 erreicht werden können.”
Ganz deutlich wird Frank Iwer aus der Führungsriege der IG Metall: “In Europa (sind mit dieser Gesetzgebeung) Fahrzeuge oberhalb der Golf-Klasse nicht mehr realisierbar. Das ist das Ende der deutschen Autoindustrie.”
Eine aktuelle Studie des Fraunhofer-IAO, Stuttgart, prognostiziert, dass durch die geforderte Umstellung auf E-Mobilität rund 100 000 Arbeitsplätze in Gefahr sind.
“Nicht nur von Grünen, SPD und Linken, auch von der CDU höre ich immer wieder dass durch scharfenGrenzwerte die Innovationskraft gefördert werde”, sagt Spaniel. Das Gegenteil ist der Fall. Die Physik und insbesondere die Thermodynamik steht dem entgegen, kommentiert der erfahrene Maschinenbauingenieur.
Versuche der AfD-Bundestagsfraktion, die strengen Grenzwerte noch aufzuhalten, etwa mit einem AfD-Eilantrag im März, scheiterten am ‘Nein’ der Altparteien. Die AfD beantragte, eine Subsidiaritätsrüge auszusprechen, um eine Fristverlängerung der EU zu erwirken. Damit wäre es möglich gewesen, Einspruch zu erheben und den willkürlich und unwissenschaftlich festgesetzten Wert von 95 Gramm CO2 pro Kilometer neu zu diskutieren. Ein weiterer Versuch seitens der AfD-Fraktion wurde mit der Drucksache 19/2688 vom 13.06.2018 unternommen, die CO2- Grenzwerte für Pkw mit der EU neu zu verhandeln.
Grandiose wirtschaftliche Inkompetenz und mangelnde Weitsichtigkeit bewies stellvertretend für viele Politiker Kirsten Lühmann (SPD) kürzlich bei einer Podiumsdiskussion: “Für Autohersteller ist der Arbeitsplatzverlust kein Problem. Damit kann der Fachkräftemangel ausgeglichen werden.” In dasselbe Horn stößt Umweltministerin Svenja Schulze: “Klimaschutz und Jobs – das geht gut zusammen.”
Spaniel entgegnet: “Die CO2-Bilanz des Diesel-Motors fällt im Vergleich zu anderen Verbrennungsmotoren um 15 Prozent günstiger aus. In den vergangenen 15 Jahren sank der Schadstoffausstoß bei Dieselmotoren um 84 Prozent und bei Benzinmotoren um 60 Prozent. Vergleichbare Kraftstoffeinsparungen werden in Hybridfahrzeugen nur mit wesentlich höherem technischen Aufwand erreicht, bestätigte Prof. Klingner vom Dresdner Fraunhofer-Institut..
Die einseitige Förderung der E-Mobilität ist im Interesse Chinas, das führend in der Batterieproduktion ist und sich 70 Prozent des Kobalts (Abbau weder ökologisch noch unter humanen Bedingungen) gesichert hat. Zudem sind Elektrofahrzeuge zu teuer und werden für Geringverdiener oder eine junge Familie unerschwinglich. Die Wertschöpfung wird sich vom Standort Deutschland nach Asien verschieben. Dort sitzen die großen Batterihersteller.
Ein Elektrofahrzeug ist keineswegs ökologisch: Es erzeugt mit dem Mit einem Anteil an nichtfossilen Brennstoffen im deutschen Strommix von 40 Prozent, erzeugt das E-Mobil ebenso viel CO2 wie ein moderner Diesel”, rechnet Spaniel vor.
Spaniel konstatiert: “Mit diesem komplett sinnlosen Vernichtungsfeldzug gegen unsere Automobilindustrie lässt sich demnach auch nicht das Weltklima nicht retten. Wir müssen eine Lösung finden, wie wir eine saubere Umwelt erreichen, ohne den Menschen ihr Auto oder ihren Arbeitsplatz wegzunehmen.” In der Anhörung zum Thema CO2 am 27.06.2018 haben wir erfahren, dass bei einer Umstellung auf Elektroantriebe die EU bis 2030 nur noch ein regionaler Automobil-Hersteller sein wird. Ein Export von Automobilen wird dann kaum noch stattfinden.
AfD propagiert als Alternative E-Fuels
Die Alternative für Deutschland will keine ideologische Festlegung auf Elektrofahrzeuge, die für unsere Industrie gravierende Nebenwirkungen hätten. “Daher sehen wir die Zukunft für den individuellen Verkehr in synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuel (Electrofuels). In Verbindung damit ist die individuelle und bezahlbare Mobilität für die AfD ein elementares Grundrecht, für dessen Erhaltung wir kämpfen”, erklärte Spaniel anlässlich einer Pressekonferenz in Berlin.
„Synthetische Kraftstoffe können in Verbrennungsmotoren eingesetzt oder diesen beigemischt werden. Diese Verbindungen verbrennen nahezu rußfrei und erlauben es daher, Motoren so zu verbessern, dass sie in der Gesamtbilanz sehr viel weniger CO2 und nahezu keinen Feinstaub oder Stickstoffoxid emittieren. Sie werden aus fossilen Quellen und Biomasse gewonnen werden, vor allem aber auch aus CO2, Wasser und regenerativ erzeugtem Strom.
Mit E-Fuels welche in großen Mengen, nach neuesten Erkenntnissen zu rund 60 Cent bis ein Euro hergestellt werden könnten, werden alle Verbrennungsmotoren künftig weniger Schadstoffe ausstoßen, egal ob PKW, LKW, Omnibus, Baumaschine, Diesel-Lok, Schiff oder Flugzeug. “Eine saubere Lösung, da Batterieantriebe bei großen Fahr-und Flugzeugen bis auf weiteres nicht in Betracht kommen”, sagt Spaniel.
E-Fuels vereinigen zahlreiche Vorteile
- Komplette Tankstellen-Infrastruktur nutzbar
- Motoren von Alt-Fahrzeugen werden weiter genutzt
- E-Fuels lassen sich sehr lange Zeit lagern.
- Die Wertschöpfung bleibt in Deutschland
- Deutlich verminderte Abhängigkeit von Öl und Gas aus Krisenregionen
- Erhalt der Arbeitsplätze in unserer Schlüsselindustrie
- Individuelle Mobilität zu bezahlbaren Konditionen
- Minimierung der Schadstoffe durch saubere Verbrennung
Die Alternative für Deutschland wird dazu im Deutschen Bundestag eine Gesetzesinitiative einbringen. Diese umfasst unter anderem:
Die steuerliche Anpassung der Energiesteuer, (ehemals Mineralölsteuer) bis hin zum Entfall der Mineralölsteuer für alle Arten von synthetischen Kraftstoffen zur Erlangung der Wettbewerbsfähigkeit der neuen Kraftstoffe. Besonders gilt dies auch für alle Arten von Mischungen aus fossilen und synthetischen Kraftstoffen. Synthetische Kraftstoffe sollen zu marktüblichen Preisen in den Verkauf kommen. Verzicht auf alle Arten von EEG-Umlagen und sonstigen Belastungen auf synthetischen Kraftstoffen.
“Eine ideologisch getriebenen Verkehrs- und Umweltpolitik konterkariert eine vernünftige Wirtschaftspolitik. Dem stellen wir uns mit dem Vorstoß zu E-Fuels entgegen und tragen aktiv zur Lösung von Problemen bei”, betont der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Stuttgarter Abgeordnete Dirk Spaniel.
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