Am 25.05.2018 fand im städtischen Jugendzentrum B6 in Goslar eine Buchlesung über die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland statt. Veranstalter war das Jugendforum Goslar, welches der Kreisjugendpflege zuzuordnen ist.
Da sich die AfD gegen jede Art von Extremismus positioniert, wollte der AfD-Kreistagsabgeordnete Frank Schmidt an dieser Lesung teilnehmen, um sich über die dort vermittelten Erkenntnisse zu informieren. Immerhin war allen Kreistagsabgeordneten der Flyer der „Bunten Wochen“ mit der Kreistagspost zugeleitet worden. Nachdem der Kreistagsabgeordnete Schmidt in dem mit ca. 15 – 20 Personen besetzten Vortragsraum Platz genommen hatte und auf den Beginn der Veranstaltung wartete, verließ der ebenfalls anwesende Ratsherr Ohse (Die LINKE) den Raum. Kurz darauf kam ein Mitarbeiter und bedeutete dem Kreistagsabgeordneten Schmidt, mit nach draußen zu kommen. Mit Verweis auf eine Nebenbestimmung des Flyers, wonach Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Teilnahme ausgeschlossen werden können, wurde der Kreistagsabgeordnete aufgefordert, die Veranstaltung zu verlassen.
Hierzu erklärt der Kreistagsabgeordnete Schmidt:
„Es ist für mich ein ungeheuerlicher Vorgang, wenn einem demokratisch gewählten Mitglied der Vertretung, immerhin des Hauptorgans der Kommune, der Zugang zu einer aus Steuermitteln im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ finanzierten Veranstaltung in einer kommunalen Einrichtung und unter Schirmherrschaft des Landkreises verweigert wird. Die AfD ist eine demokratisch legitimierte, bürgerliche Partei und nicht extremistisch. Frei nach dem Motto „Wer Rechtsextremist ist, bestimme ich.“ missbraucht der Veranstalter sein Hausrecht. Das vom Jugendforum plakatierte „Vielfalt, Toleranz, Miteinander“ erweist sich angesichts dieser erfolgten Ausgrenzung eines einem anderen politischen Lager zugehörigen Kreistagsabgeordneten als hohle Phrase und lässt Zweifel am Demokratieverständnis der Veranstalter aufkommen. In einer gelebten Demokratie ist der politische Diskurs das Mittel der Auseinandersetzung, die Ausgrenzung politisch Andersdenkender ist Merkmal der Diktatur.“
Frank Schmidt
Vorsitzender
Alternative für Deutschland
Kreisverband GOSLAR
Ich stimme Herrn Schmidt uneingeschränkt zu und bin immer wieder aufs Neue über das nicht nachvollziehbare Demokratieverständnis der AfD-Gegner entsetzt.Auch ich bin keineswegs rechtsextrem und wurde vor kurzem dennoch unter Fehlinterpretationen meiner Äußerungen von der GZ in diese Ecke gestellt.Eine Beschwerde wegen der Art der Berichterstattung und Verstoßes gegen Art 9 des Pressekodex (Schutz der Ehre)wurde von mir beim Deutschen Presserat eingereicht.Das Verfahren läuft, der Presserat erwartet eine Stellungnahme der Zeitung.
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