Mali Einsatz

Jens Kestner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, zum Bundeswehreinsatz in Mali

Mali-Einsatz: Unsere Soldaten sofort abziehen.

Jens Kestner, AfD, fordert schnellen Schluss-Strich des Bundeswehr-Einsatzes
„Ich fordere aus gegebenem Anlass den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Mali! Die UNO-Mission Minusma dient in keiner Weise auch deutschen Interessen und die jüngsten Angriffe durch mutmaßlich islamistische Täter haben erneut die Unberechenbarkeit und Gefährlichkeit dieses Einsatzes für unsere zum Teil doch sehr mangelhaft ausgerüsteten Soldaten vor Augen geführt. Das sollte jedem verantwortungsbewussten Politiker zu der Erkenntnis führen, dass ein weiterer Verbleib der Bundeswehr in dieser Operation abzulehnen ist. Handeln Sie endlich, Frau Bundeskanzlerin! Ziehen Sie unsere Einheiten aus Mali sofort zurück!“ Das erklärte Jens Kestner, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.
  “Auslandseinsätze nur bei klar erkennbarem deutschen Interesse“
„Ich kann für die AfD nur wiederholen und erneut betonen: Wir sind nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr. Allerdings muss ein nationales Interesse der Entsendung von deutschen Soldaten beim Weg in fremde Länder und Erdteile zugrunde liegen. Dies ist aus klar erkennbaren Gründen bei der UNO-Mission Minusma nicht der Fall. Die Konsequenz kann deshalb nur lauten: Sofortiger Abzug unserer Truppen aus Mali, Frau Bundeskanzlerin, handeln Sie endlich, bevor bei nächsten Angriffen auch deutsche Tote zu beklagen sind!“

Erinnerungen an Helmut Schmidt: „Nicht nach außen den großen Max spielen!“
„Als weiteren Grund für die Abzugsforderung aus Mali nenne ich den desolaten Zustand der Bundeswehr insgesamt. Auch in diesem Jahr musste der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages in seinem kürzlich erfolgten Bericht über eine nicht enden wollende Liste von schweren Mängeln unserer Armee die Öffentlichkeit informieren. Bevor wir Bundeswehrkräfte ins Ausland bewegen, sollten doch lieber zuerst die schweren Versäumnisse der sich in Deutschland befindlichen Truppenteile unserer Armee saniert werden. Ich muss in diesem Zusammenhang an unseren alten Bundeskanzler und Staatsmann Helmut Schmidt erinnern, der einst bei ähnlichen Vorfällen an eine Untugend vieler unserer Politiker erinnerte: ‚Nach außen den großen Max spielen, aber im Inland die Hausaufgaben nicht zu machen. So geht es nicht!’ Dem kann ich mich als AfD-Sicherheitspolitiker nur vorbehaltlos anschließen!“

Berlin, 28.02.2019

Jens Kestner

AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages

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Kommentar:

Ich teile die Meinung von Herrn Kestner in vollen Umfang, dass das Engagement der Bundeswehr in Mali fraglich ist.

Inzwischen ist es klar geworden, dass unter dem Deckmantel der UNO-Operationen partikuläre Interessen von bestimmten Länder erledigt werden.

Man kann sich verschiedene Gründe für die deutsche Beteiligung neben der Franzosen in Mali vorstellen. Einer dieser Gründe könnte sein, dass dort Uranerze durch die französischen Firmen gefördert werden und die Deutschen dort die Sicherheit für Franzosen mitgewährleisten. Ein anderes Szenario könnte sein, dass die Deutschen dort die Menschenrechte der heimischen Bevölkerung im Rahmen einer humanitären UN-Aktion verteidigen. Oder ist es eine Mischung von beiden.

Was die Menschenrechte dort angeht, dann bezweifle ich die positive Rolle der Deutschen dort. Die deutschen Streitkräfte sind dort um der französischen Schutzmacht Hilfe zu leisten. Es ist klar, dass die Anwesenheit von fremden Streitkräften in einem fernen afrikanischen Land einen bewaffneten Wiederstand Vorort generieren muss, das unter dem Namen Terrorismus bekämpft wird. Da die Franzosen in Mali feste wirtschaftliche Interessen verfolgen und nirgendwo anders Uranerze für die Aufrechterhaltung ihre Atomkraftwerke und Atomstreitkräfte fördern können, ist es klar, dass diese Mission dort keine Ende nehmen wird und damit auch der zusammenhängende Auftrag zu Menschenrechtenwahrung sich auf lange Sicht zu einem Kampf gegen die Terroristen verwandeln wird.

Was die französischen Interessen in Mali angeht, die Antwort auf diese Frage wurde schon gegeben, schleierhaft ist aber was bekommen die Deutschen dafür, dass sie in Mali, neben den Franzosen gegen die Terroristen kämpfen?

Wir haben in Deutschland die Atomkraftwerke nach und nach stillgelegt, Deutschland ist keine militärische Atommacht und strebt in Zivilbereich in Richtung von erneuerbarer Energiekonzepten.

Was im Endeffekt auf der Waage bleibt ist ein ehrenvoller Auftrag zur Wahrung der Menschenrechte überall in der Welt.

Wenn aber Deutschland eine solche Rolle spielen will, dann müssen zuerst unsere Streitkräfte auf den neuestens Stand sowohl in dem personellen wie auch in waffentechnischen Bereich, gebracht werden.

In anderem Fall, werden wir unsere Soldaten unkalkulierbaren Risiken aussetzen, wie schon leider in Mali vorgekommen ist. Ich erinnre an dem Fall mit dem Kampfhubschrauber Tiger in 2017 bei dem zwei Bundeswehrangehörige ums Leben kamen. Laut offiziellen berichten, ereignete sich der Unfall aufgrund einer fehlerhaften Einstellung der Steuerung am Fluggerät.

Ich nehme keine Stellung zu der sehr allgemeinen Erklärung zur Unfallursache, aber eins ist klar, die zwei jungen Männer hätten weiter leben können wenn nicht ein technischer Fehler am Hubschrauber aufgetreten wäre.

Ernst N.*

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