EUROPAWAHL

Europawahl 26.5.2019

Warum AfD wählen ?

Aus dem EUROPAWAHLPROGRAMM der Alternative für Deutschland.

Wahl zum 9. Europäischen Parlament 2019.

Präambel

Im Bewusstsein der historischen Verantwortung für Deutschlands Zukunft
hat sich die Alternative für Deutschland das folgende Programm zur Wahl des
9. Europäischen Parlaments im Mai 2019 gegeben:
Die AfD steht fest zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger in all jenen Angelegenheiten zusammenwirken, die gemeinsam besser erledigt werden können.
Dazu gehört insbesondere ein möglichst unbehinderter Binnenmarkt mit fairem Wettbewerb.
Themen und Politikfelder, auf denen die EU in der Vergangenheit versagt hat und/ oder reformiert werden muss:
Demokratisierung von Entscheidungsprozessen und Institutionen:
Eine Union Europäischer Staaten wird nur dann eine Zukunft haben, wenn es gelingt, dem sich immer  schneller drehenden Rad der Entdemokratisierung und Zentralisierung in die Speichen zu greifen, bevor die heutige EU durch die Pervertierung ihrer Gründungsidee an sich selbst zu Grunde geht.

Gemeinschaftswährung EURO:
Die ……. Idee einer Einheitswährung für wirtschaftlich völlig unterschiedlich entwickelte Staaten ist gescheitert. Es handelte sich um eine politische Wunschvorstellung, die mit ökonomischen Gesetzen nicht in Einklang zu bringen war und auch für die Zukunft nicht in Einklang gebracht werden kann.
Die deshalb vielfach bereits praktizierte und sich weiter abzeichnende Transferunion führt zum Abstieg aller europäischen Volkswirtschaften und zu unüberbrückbaren Konflikten zwischen den Staaten.

Migrationspolitik, Grenzsicherung:
Ein vergleichbares Versagen der EU hat sich in der Migrationskrise gezeigt. Obwohl in den Gründungsverträgen das innere und äußere Grenzregime der EU-Staaten und die Asyl- und Einwanderungpolitik an die EU übertragen worden sind, ist für die vorhersehbaren Migrationsprobleme keine Vorsorge getroffen worden.
Zudem hat die EU mit ihrem Krisenmanagement total versagt.

Klima- und Energiepolitik:
Eine weitere, grundsätzliche Fehlentwicklung ist in der Klima- und Energiepolitik
auszumachen, die sich allein auf die Hypothese des menschengemachten Klimawandels stützt und in alle Bereiche der Gesellschaft wirkt.
Wir wollen diese Politik beenden, denn sie verkappt ohne Not den Zugang aller Menschen zu billiger Energie, die Voraussetzung jeden Wohlstands ist.

Banken- und Sozialunion:
Die derzeit von wichtigen Akteuren in Europa betriebene Banken- und Sozialunion mit der gesamteuropäischen Vergemeinschaftung von Haftungen und Unterstützungsleistungen in unbegrenzter Höhe zerstört vollends die Geschäftsgrundlage der Verträge von Maastricht und Lissabon.
Konsequenz:
Wir warnen vor diesen und weiteren Fehlentscheidungen ….. Dazu erheben wir die Forderung, Grundfragen der EU durch nationale Volksabstimmungen zu entscheiden.

Zusammengefasst und aufbereitet von C. Cless