EUROPAWAHL

Europawahl 26.5.2019

Warum AfD wählen ?

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Aus dem EUROPAWAHLPROGRAMM der Alternative für Deutschland

Finanzen und Wirtschaft

Nationale Reformen statt Umverteilung.
Seit Jahrzehnten versucht die EU vergeblich, durch Umverteilung mittels milliardenschwerer Kohäsionsfonds gleichwertige Wirtschaftsbedingungen in den Mitgliedsstaaten herzustellen. Dieses Ziel hat sich als unerreichbar herausgestellt.
Der jährliche EU-Haushalt von 144,7 Mrd. Euro (2018) wird zu über 70 % für Kohäsion und Landwirtschaft verwendet.
Mit Zukunftssicherung oder Weiterentwicklung der EU hat das nichts zu tun.

Die AfD fordert deshalb das Auslaufen der Kohäsionsfonds und die Verminderung der
EU-Haushalte in gleichem Maße. Strukturverbesserungen und Reformen müssen in nationaler Hoheit der Mitgliedsländer durchgeführt werden.
Weiter fordert die AfD, für alle Ausgaben und Subventionen turnusmäßig eine Kosten- Nutzen-Analyse durchzuführen. So soll ermittelt werden, ob die erwarteten Ziele erreicht wurden
und es sinnvoll ist, sie fortzuführen.

Wertschöpfung erhalten, Schlüsseltechnologien fördern

Wir kritisieren, dass die EU mit allen politischen Mitteln Verbrennungsmotoren z.B. über absurde Grenzwerte, Fahrverbote und drastischer Strafzahlungen abschafft und daher deutsche Automobilunternehmen ins Ausland treibt.
Wir wollen das Gegenteil, nämlich verlässliche Rahmenbedingungen, die Unternehmer und
Arbeitsplätze bei uns halten. (….)

Zur Entwicklung von Hochtechnologien wollen wir Fördergelder bereitstellen,
die den Nutzern eine möglichst hohe Flexibilität erlauben. Beispielhaft seien hier
Raumfahrtprogramme und Programme zur Entwicklung von künstlicher Intelligenz
genannt. (…..)

„Made in Germany“ stärken

Nationale und regionale Qualitätsstandards und Herkunftsangaben sind zu schützen.
Dazu zählen Marken wie „Made in Germany“ und auch Ausbildungsstandards.
EU-Vorschriften dürfen nicht dazu führen, dass im Ausland erworbene Qualifikationen, ohne Ablegen einer Prüfung am Arbeitsort nach nationalen Standards, diesen gleichgestellt werden.

Zusammengefasst und aufbereitet von C. Cless

Von der Redaktion ergänzt: