Einwohnerfrage- stunde der letzten Ratssitzung

Sehr geehrte Frau Liebau vom Verein „Leben in der Fremde“,

in der Einwohnerfragestunde der letzten Ratssitzung der Stadt Goslar am 20.07.21 haben Sie als Vertreterin des Vereins “Leben in der Fremde” zu dem Themenbereich “humanitäre Werte, universelle Menschenrechte und Recht auf Asyl” die Frage gestellt, inwieweit die Fraktionen diese Werte und Rechte für wichtig erachten. Die Fraktionen mögen bei der Gewichtung der genannten Werte und Rechte nach dem Notenschema Ihres Vereins von -5 für “unwichtig” bis +5 für “sehr wichtig” verwenden. Die Antworten wollen Sie bis Anfang September haben.

Dazu teilen wir seitens der AfD-Fraktion der Stadt Goslar und der AfD-Kreistagsfraktion des Landkreises Goslar Folgendes mit:Die humanitären Werte, die universellen Menschenrechte und ein Recht auf Asyl sind als Grundrechte fest in unserem Grundgesetz verankert. Dieses Grundgesetz ist übrigens die beste Verfassung, die wir Deutschen je hatten. Hierzulande haben sich alle den im Grundgesetz verankerten Grundrechten zu unterwerfen, nicht nur die Deutschen! Insoweit kann es hierzu keinen Spielraum für Bewertungen nach dem Notenschema Ihres Vereins von -5 für „unwichtig“ bis +5 für „sehr wichtig“ geben.

Daneben wollen Sie von den Fraktionen wissen, wie sie zur sogenannten Gendersprache stehen. Dazu wird Ihnen Folgendes mitgeteilt:

Die AfD-Fraktionen im Rat und Kreistag lehnen die aus rein feministischer Ideologie entwickelte und massiv propagierte Gendersprache ab!

Begründung: Der Schreibgebrauch der Gendersprache mit Gendersternchen und anderen Sonderzeichen mitten in den Wörtern verstößt glatt gegen das amtliche Regelwerk des deutschen Rechtschreibrates. Diese Institution wird von allen Staaten des deutschsprachigen Raums getragen und hat insoweit für die Einheitlichkeit der deutschen Sprache zu sorgen. Ein Sonderweg Deutschlands ist ausgeschlossen. Der deutsche Rechtschreibrat lehnt die Gendersprache ausdrücklich als unzulässig ab (s. dessen Webseite). Beispielsweise darf die Gendersprache in Schulen nicht unterrichtet werden. Und der feministische Wortgebrauch der Gendersprache kann zu erheblichen Falschaussagen, Missverständnissen und zu Diskriminierungen führen. Angenommen eine Stadt hat 100.000 Einwohner. Feministisch übersetzt würde es lauten, die Stadt hat 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Somit sind im letzteren Fall in der Einwohnerzahl Säuglinge, Kinder, Jugendliche und Geschlechts-diverse Menschen nicht mitgezählt. Mit 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern könnten auch zusammen 200.000 Menschen gemeint sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Straten

Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Goslar