Schwampel hat fertig!

Die Jamaika “Sondierungen” sind geplatzt, was bedeutet das für Deutschlands Energie und Klimapolitik 

 Gestern Nacht zog FDP Chef Christian Lindner die Reißleine und verließ die Dauersondierungen wegen nicht zu überbrückender Gegensätze zwischen den Parteien. Heerscharen von Journalisten reagierten und reagieren enttäuscht, wollten fast alle dieses „Jamaika Bündnis“ um jeden Preis. Und mit ihnen vor allem die Merkel – CDU, natürlich die Grünen, und immer mehr, dann aber auch wieder nicht so richtig, dann aber vielleicht doch, die Drehofer CSU. Und allen saß dabei die AfD im Nacken.

„Nicht zu regieren ist besser als schlecht zu regieren“ waren Lindners treffenden Worte mit denen er den Ausstieg begündete. Das alles hätte er zwar schon spätestens vor 3 Wochen wissen können, hatte aber dann doch vielleicht Angst sofort den schwarzen Peter zu ziehen, den ihm die Medien und seine nun ratlosen Ex-Mitregenten sofort nun umhängten. So tat er jetzt das, was von Anfang an sein Job war: Schaden von der FDP abzuwenden.

Es soll hier nicht unsere Aufgabe sein den tausendsten und ersten Kommentar zum Platzen diese Unheils-Bündnis abzugeben und alle möglichen Verästelungen der eventuellen Konsequenzen durchzuhecheln.

Hier nur soviel. Deutschland hat mit diesem Scheitern eine Atempause bekommen. Mehr nicht. Eine Atempause, die auch dazu genutzt werden muss, die bisherige verhängnisvolle Klima- und Energiepolitik des Landes zu überdenken und in einer evtl. neuen Koalition, möglichst aus bürgerlichen Kräften, egal ob ohne oder mit Neuwahlen, zu beenden. Denn sie ist bereits seit langem gescheitert, aber die Akteure, voran Merkel, wollen das nicht wahrhaben. So wenig wie es Robert Mugabe in Simbabwe wahrhaben will, dass seine Politik falsch ist, oder Maduro in Venezuela, sowenig will Merkel und mit ihr weite Teile der CDU/CSU aber vor allem die Grünen wahrhaben, dass sie weder das Klima „retten“, egal ob man an den Treibhauseffekt glaubt oder nicht, noch ein Industrieland mit Energie aus „Erneuerbaren“ versorgen können. Nur persönliche Bereicherung,  wie den beiden zuvor genannten, kann man ihr nicht vorwerfen, den bockigen, irrwitzigen Realitätsverlust aber schon. Dass ausgerechnet eine Physikerin diese simple Tatsache nicht versteht, ist der Treppenwitz Jahrhunderts. Wenn man nur darüber lachen könnte

Also nur eine Atempause, – keine Denkpause!

Sie muss genutzt werden, die fortschrittlichen bürgerlichen Kräfte, die das Machbare machen wollen, auch und gerade in der Klima- und Energiepolitik, zu bündeln und dann danach zu handeln. Das bedeutet, dass die bürgerlichen Parteien, die großen Lebenslügen der bleiernen Merkelzeit erkennen müssen, wie sie bspw. Roland Tichy in seinem bemerkenswerten Kommentar heute auf gelistet hat:

Lebenslüge Nr. 2.: Die Energiepolitik. Wieviel Kohlekraftwerke man abschalten soll – das war das Spiel von Amateuren, die Politik als Brettspiel betrachten. Denn klar ist: Es gibt in absehbarer Zeit keinen Weg, die grüne Energielücke anders zu schließen. .. Frankreichs Präsident ließ sich auf den letzten Tagen des Bonner Klimagipfels für seinen Ausstieg aus seinem bisschen Kohle feiern – keine Kunst, weil er sehr viel Atomstrom hat. Und die Klimakanzlerin Angela Merkel mußte faktisch die Braunkohle verteidigen, weil Deutschland halt unter ihr auf den Weg getrieben worden war, Atom durch Kohle zu ersetzen – solange die Nacht sich weigert, Solarstrom zu produzieren und Windstille Windräder nicht antreibt. Auto-Verbot, Arbeitsplatzverluste, Abwanderung von Industrien – all dieses wurde nicht wahrgenommen. Diese deutsche Lebenslüge ist eine der teuersten der Wirtschaftsgeschichte, nur überholt durch die blinde Zuwanderungspolitik der Regierung Merkel und deren Folge.

Die AfD kann dabei großen Einfluss nehmen. Sie muss jetzt nur entschlossen die Chancen nutzen, die sich ihr jetzt bieten.   Deswegen ist das Scheitern der Schwampel eine gewisse Chance für Deutschland,, aber auch nicht mehr.

Michael Limburg

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